AGB

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen des Online-Shops des Interstuhl Outlet (Stand 06/2017)
 

1. Zustandekommen eines Vertrags

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Jetzt kaufen" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können die Bestellung durch Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen.

 

2. Registrierung, Nutzername, Passwort

Vor einer Bestellung muss sich der Kunde bei uns registrieren. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Wir sind berechtigt, die Registrierung abzulehnen. Der Kunde hat den Nutzernamen und das Passwort, das er gewählt hat, sorgfältig zu verwahren und Dritten nicht bekannt zu geben. Im Eigeninteresse sollte uns der Kunde unverzüglich in Textform informieren, wenn ein Dritter unbefugt Kenntnis von Passwort und Nutzernamen erlangt hat oder erlangt haben kann. Wir werden das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Kunden außerhalb des Log-In-Vorgangs zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

 

3. Bestelldaten, Speichermöglichkeit

Der Kunde kann diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen jederzeit unter www.sitzmoebelshop.de einsehen, als PDF abspeichern und ausdrucken. Bei Eingang einer Bestellung senden wir dem Kunden die Bestelldaten nochmals per E-Mail zu. Zusätzlich kann der Kunde jederzeit nach einem Log-In in seinem Kundenkonto seine abgeschlossenen und offenen Bestellungen einsehen.

 

Die folgende Regelung Ziff. 4 gilt nur gegenüber Verbrauchern. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

4. Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an:

Interstuhl OUTLET
Sitzmöbel Shop GmbH
Ulrichstrasse 7
72116 Mössingen
Tel. 07473/9532755
Fax 07473/9532756
info@interstuhl-outlet.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und bis spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:
Interstuhl OUTLET
Sitzmöbel Shop GmbH
Ulrichstrasse 7
72116 Mössingen

Fax 07473/9532756


Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/die Erbringung der folgenden Dienstleistung

bestellt am/erhalten am …………………………………………………………

Name des/der Verbraucher(s) …………………………………………………………

Anschrift des/der Verbraucher(s) …………………………………………………………


Unterschrift des/der Verbraucher(s)

(nur bei Mitteilung auf Papier) …………………………………………………………

Datum …………………………………………………………

 

5. Lieferung

5.1 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf ihn über, sobald wir die Lieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person übergeben haben. Unternehmer ist (§ 14 BGB) eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

5.2 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nicht, wenn wir die Nichtbelieferung zu vertreten, insbesondere kein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben. Wir werden den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und eine schon erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.

 

6. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

 

7. Preise

7.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer und Verpackung.

7.2 Wir berechnen keine extra Versandkosten (Versand mit Kurier) für Lieferungen innerhalb Deutschland.
 

 

8. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, soweit sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dieses Aufrechnungsverbot gilt nicht für einen Gegenanspruch wegen eines Mangels, der auf demselben Vertragsverhältnis wie unsere Forderung beruht. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht

 

9. Ansprüche bei mangelhafter Ware

9.1 Bei Mängeln hat der Kunde die gesetzlichen Ansprüche.

9.2 Ist der Kunde Unternehmer (vgl. Ziffer 5.1), hat er die Ware bei Erhalt auf Transportschäden zu untersuchen. Er wird die Transportperson unverzüglich über einen Transportschaden informieren und sich den Schadensvermerk auf Frachtbrief, Speditionsauftrag oder Lieferschein abzeichnen lassen. Er wird uns auch unverzüglich mit einem Schadensprotokoll über den Transportschaden informieren.

 

10. Haftung

Unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist, ausgeschlossen, es sei denn, wir haben eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, also eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht oder auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Falle ist unsere Haftung auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Eintritt wir bei Vertragsabschluss aufgrund der uns bekannten Umstände rechnen mussten. Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung von Körper, Leben oder Gesundheit, für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit und nach dem Produkthaftungsgesetz ist jedoch unbeschränkt.

 

11. Herstellergarantie

Wird in der Beschreibung der Ware im Online-Shop eine Garantie ausgewiesen, bleiben die gesetzlichen Mängelrechte des Kunden uns gegenüber hiervon unberührt.

 

12. Online-Streitbeilegung, Streitschlichtung

Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

In diesem Zusammenhang sind wir verpflichtet, auf unsere E-Mailadresse sms@sitzmoebelshop.de hinzuweisen. Wir sind immer bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen.

Darüber hinaus haben wir uns entschieden, nicht an einem Schlichtungsverfahren teilzunehmen. Hierzu sind wir auch nicht verpflichtet.

 

13. Gerichtsstand, salvatorische Klausel

13.1 Hat der Kunde keinen inländischen allgemeinen Gerichtsstand, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt, sind zum Zeitpunkt der Klageerhebung weder Wohnsitz noch gewöhnlicher Aufenthaltsort des Kunden bekannt oder ist er Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist unser Sitz als Gerichtsstand vereinbart; wir sind aber auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

13.2 Sollten eine oder mehrere dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt.

 

Interstuhl OUTLET
Sitzmöbel Shop GmbH
Ulrichstrasse 7
72116 Mössingen
Tel. 07473/9532755
Fax 07473/9532756
info@interstuhl-outlet.de

Geschäftsführer: Joachim Link

Sitz: Neue Straße 26, 72469 Meßstetten-Tieringen
Amtsgericht Stuttgart, HRB 401 135

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 198017444